Statement der SPD Hannover

Es gibt nichts drumherum zu reden: Die Verärgerung um die Auflistung der SPD-Ratsfraktion zu privaten vermeintlichen kritischen Social-Media-Beiträgen von Verwaltungsmitarbeiter:innen ist zurecht groß.

Als Hannover-SPD beziehen wir dazu klar Position:

Wir stehen geschlossen und uneingeschränkt für eine offene, demokratische Gesellschaft, für Meinungsvielfalt und -freiheit. Dieses Recht ist der Kern unserer sozialdemokratischen Politik. Umso mehr sind wir selbst enttäuscht über das Bild, das nun entstanden ist und wir bitten die Mitarbeiter:innen der Landeshauptstadt für die Vorfälle um Entschuldigung.

Wir werden in den zuständigen Gremien die Vorgänge aufarbeiten und entsprechende Schlüsse ziehen und zu diesen transparent informieren.

Meinungsfreiheit ist die Grundvoraussetzung für das Funktionieren unserer demokratischen Gesellschaft. Als SPD Hannover stehen wir für ein respektvolles Miteinander und den offenen Dialog. Wir bemühen uns in Diskussionen um faire Lösungen und wollen Menschen einen statt spalten.

In diesem Sinne freuen wir uns auch in Zukunft auf den Diskurs mit den Menschen dieser Stadt.