Alptekin Kirci und Christine Kastning: Die Ampel im Rat hat sich bewährt!

Die Ampel ist in ihrer Funktion ein Signalgeber – in der Landeshauptstadt hat die „Ampel“ aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP nun ein positives Signal gesendet. Resümee nach einem Jahr erfolgreicher Zusammenarbeit: unterschiedliche Schwerpunkte sind nicht zwingend ein Hindernis, sondern bieten die Chance gemeinsam und partnerschaftlich starke Kompromisse zu finden.

Die SPD Hannover blickt mit ihren Partnerinnen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf ein Jahr erfolgreicher Zusammenarbeit im Rat der Landeshauptstadt Hannover zurück. Dazu erklärt Alptekin Kirci, Vorsitzender des SPD – Stadtverbandes Hannover: „Das war ein gutes Jahr, in dem sich unsere Partnerschaft bewährt hat“.

Kirci führt weiter aus, dass SPD, Grüne und SPD sehr schnell in die Zusammenarbeit gefunden hätten. Bereits bei den Beratungen über den Doppel-Haushalt 2017/2018 habe man die gemeinsamen Schnittstellen in eine gute Politik umgesetzt: „Uns eint das Ziel, unsere wachsende Stadt sozial und weltoffen zu gestalten.“

Die Verbesserung der Infrastruktur sei die Grundlage für eine erfolgreiche Stadtentwicklung, darin seien die drei Partnerinnen sich einig. „Mit dem Investitionsprogramm ‚500 plus‘ packen wir die Herausforderungen an, die uns die wachsende Stadt stellt“, erläutert Kirci eines der zentralen Handlungsfelder der Ratspolitik: „Wir sind da auch ein wenig Opfer unserer guten Politik der letzten Jahre“, fügt Kirci augenzwinkernd hinzu: „Unsere Politik hat die Attraktivität Hannovers gesteigert, und das spüren wir nun mit der steigenden Bevölkerungszahl.“

Gute Schulen und Kindertagesstätten stehen im Investitionsprogramm an erster Stelle, und damit eines der wichtigsten Themen, denen sich die „Ampel“ im Rat verpflichtet sieht: „Gute Bildung ist die Grundlage das Leben jeder und jedes Einzelnen, und es ist die Grundlage für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, so Kirci.

Attraktiv sei eine Stadt aber auch nur, wenn sie sicher sei, fährt Kirci fort: „Deshalb haben wir uns in unserer Partnerschaft sehr intensiv mit dem Sicherheitskonzept befasst, dass der Oberbürgermeister vorgelegt hat.“ Hier wie auch an anderen Stellen hätten SPD, Grüne und FDP durchaus unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt; letztlich aber habe man immer einen guten Kompromiss gefunden: „Dabei ist das Konzept keineswegs verwässert, sondern sogar an einigen Punkten noch zugespitzt worden.“

Man sei gespannt gewesen, wie gut sich die drei Partnerinnen zusammenfinden würden, legt Kirci dar. Letztlich habe das „erstaunlich gut“ funktioniert: „Wir sind überrascht, wie gut wir in der ‚Ampel‘ zusammenarbeiten, und wir hätten uns diese Konstellation auch für das Land gewünscht.“

Der Stadtverbandsvorsitzende ist sich sicher, dass man auch die weiteren Herausforderungen gemeinsam bewältigen werde: „Ob es um die künftige Dezernatsverteilung, um die Bürgerbeteiligung zum Steintor oder um die Kulturhauptstadt-Bewerbung geht, wir werden hier eine gemeinsame Linie finden. Schließlich eint uns, dass wir gemeinsam Verantwortung für Hannover tragen wollen.“

1 Jahr Ampelkoalition im Rat der Stadt Hannover - ergänzend dazu Christine Kastning (Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion):

"Wir können auf ein Jahr konstruktive Zusammenarbeit mit den Partnern von der FDP und von Bündnis 90 / Grüne zurückblicken und wir sind zuversichtlich, was die zukünftige Arbeit im Rat angeht.

Die Schwerpunkte haben wir gesetzt - die Bevölkerungszahlen der Stadt Hannover wachsen und wir müssen unsere Infrastruktur anpassen. Dabei liegen unsere Kernaufgaben ganz klar im Bereich der Bildung - den Schulen und besonders beim Ausbau von KiTAs und Krippen. Dies ist zentral für die Chancen der Kinder und um die Familien zu unterstützen, damit Hannover als Arbeitsstandort attraktiv ist und bleibt. Aber auch die Freizeitgestaltung ist wichtig und benötigt infrastrukturelle Förderung. So wurden mit den Beschlüssen zum Misburger Bad und dem Fössebad wichtige Projekte im Bereich Sport und Bäder gestartet. Gemeinsam werden wir die Umsetzung des Bäderkonzept begleiten, das die Sanierung und teilweise den Neubau der 13 Bäder der Stadt beinhaltet. Diese und viele weitere Themen haben wir im letzten Jahr gemeinschaftlich zu Ergebnissen geführt und wollen die Projekte zukünftig weiterhin partnerschaftlich umsetzen."