SPD stellt Plan für die Landeshauptstadt vor: Hannover-Plan für eine sichere und soziale Stadt

Der Vorsitzende der SPD Hannover, Adis Ahmetović, sowie der Oberbürgermeister-Kandidat Axel von der Ohe haben am (heutigen) Montag ihren „Hannover-Plan für eine sichere und soziale Stadt“ vorgestellt. Ziel des Plans ist es, das Sicherheitsempfinden in Hannover zu stärken, den öffentlichen Raum sauberer und lebenswerter zu gestalten und soziale Teilhabe für alle zu ermöglichen.

Hannover funktioniert, weil Menschen hier füreinander einstehen: Fatma, die die Ambulanz der Onkologie und Hämatologie an der Medizinischen Hochschule Hannover mit am Laufen hält. Thomas, der seit 30 Jahren seine Stadtbahn durch die Rush Hour steuert. Frede, die in der Buchhandlung Sternschnuppe in Gross-Buchholz noch alle beim Namen kennt. Huso, der seinen Handwerksbetrieb durch jede Krise bringt. Sie alle – und Tausende mehr – machen unsere Stadt lebenswert. Das ist das Hannover, an das wir als SPD glauben: Eine Stadt der arbeitenden Menschen, die zusammenhalten, egal woher sie kommen. 

Doch wir sehen auch: Das Sicherheitsgefühl schwindet, die Innenstadt verliert an Attraktivität, Menschen ziehen sich zurück. Darauf antworten wir nicht mit Schuldzuweisungen, sondern mit konkreten Lösungen für eine Stadt, in der dieser Zusammenhalt wieder spürbar wird. „Wir wollen Probleme nicht in erster Linie beschreiben, sondern dazu beitragen, sie zu lösen. Wir setzen dabei auf Ansätze, die Sicherheit, Ordnung und soziale Verantwortung miteinander verbinden – für ein Stadtbild, das wirklich alle einschließt“, betonen von der Ohe und Adis Ahmetović. „Hannover soll eine Stadt sein, in der sich alle wohlfühlen – unabhängig von Herkunft, Alter oder sozialem Hintergrund.“

Der Hannover-Plan zeigt daher sieben Handlungsfelder für ein starkes Hannover auf: 

1. Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum: Hannover soll sichtbarer, sicherer und handlungsfähiger werden. Dazu setzt die SPD auf die Fortführung gemeinsamer Streifen von Polizei, Bundespolizei und Ordnungsdienst, mehr Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten sowie die konsequente Umsetzung von Waffenverbotszonen. Mit dem Programm „50 helle Orte“ nach dem Vorbild der Stadt Hamm sollen gezielt Angsträume beseitigt werden. Eine „Konferenz Innenstadt“ mit Polizei, Verwaltung, Handel und Sozialverbänden wird zudem bestehende Sicherheitskonzepte überprüfen und anpassen.
2. Sauberkeit und Ordnung als Gemeinschaftsaufgabe: Das erfolgreiche Programm „Hannover sauber“ wird weiterentwickelt. Geplant sind zusätzliche Abfallfahnder bei aha, konsequente Bußgelder für Littering-Vergehen und eine zusätzliche Nachmittagsreinigung in der Innenstadt an Tagen mit hohem Publikumsverkehr.
3. Soziale Unterstützung statt Verdrängung: Der Plan setzt auf konkrete Hilfsangebote für von Obdachlosigkeit, Sucht oder Armut betroffene Menschen. Dazu gehören Streetwork, Dusch- und Kältebusse, Suchthilfeprogramme sowie das geplante Diakonie-Haus in Bahnhofsnähe mit Beratungsstellen und Sozial-Café.
4. Belebte und vielfältige Plätze schaffen: Plätze wie Steintor, Raschplatz oder Andreaeplatz sollen attraktiver, heller und sicherer werden. Die SPD Hannover setzt auf kulturelle und sportliche Nutzungskonzepte und will erfolgreiche Projekte wie die Sommerlounge auf dem Andreas-Hermes-Platz fortführen und auch das Raschplatz Open Air wieder beleben.
5. Wohnen, Arbeiten und Leben in der Innenstadt fördern: Eine lebendige Innenstadt braucht einen ausgewogenen Nutzungsmix aus Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Arbeit und Wohnen. Der Hannover-Plan sieht daher vor, konsumfreie Sozial- und Kulturräume zu schaffen, um Begegnung und Dialog zu fördern. Zugleich soll bezahlbares Wohnen auch im Stadtkern gestärkt werden – notfalls durch kommunale Ankäufe von Problemimmobilien. Ein aktives Leerstandsmanagement beim neuen Citymanagement soll helfen, leerstehende Flächen wieder sinnvoll zu nutzen und Mischnutzungen zu fördern.
6. Integration stärken – Teilhabe ermöglichen: Hannover bleibt Zuwanderungsstadt. Mit einer Weiterentwicklung der Integrationsstrategie WIR 2.0, gezielter Förderung in Stadtteilen wie Sahlkamp, Roderbruch und Mühlenberg sowie einer Hannover-Partnerschaft mit der Wirtschaft sollen Integration, Teilhabe und Arbeitsmarktintegration verbessert werden.
7. Investitionen in eine funktionierende Stadt: Der Hannover-Plan versteht das Stadtbild auch als Spiegel kommunaler Verantwortung. Investitionen sollen deshalb gezielt in Kitas, Schulen, Jugend- und Senioreneinrichtungen, Kultur- und Sportstätten fließen – dorthin, wo Zusammenhalt entsteht.

„Eine Stadt, die funktioniert, schafft Vertrauen. Mit diesem Plan setzen wir auf klare Regeln, soziale Verantwortung und gelebte Solidarität“, betont von der Ohe. „Deshalb investieren wir in Orte, an denen Miteinander und Zukunft wachsen.“ Adis Ahmetović ergänzt abschließend: „Hannover kann Vorbild sein – für eine Stadt, die Probleme nicht beschönigt, sondern sie gemeinsam anpackt.“
   

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Hannover-Plan – Für eine sichere und soziale Stadt

Hannover funktioniert, weil Menschen hier füreinander einstehen: Fatma, die die Ambulanz der Onkologie und Hämatologie an der Medizinischen Hochschule Hannover mit am Laufen hält. Thomas, der seit 30 Jahren seine Stadtbahn durch die Rush Hour steuert. Frede, die in der Buchhandlung Sternschnuppe in Gross-Buchholz noch alle beim Namen kennt. Huso, der seinen Handwerksbetrieb durch jede Krise bringt. Sie alle – und Tausende mehr – machen unsere Stadt lebenswert. Das ist das Hannover, an das wir als SPD glauben: Eine Stadt der arbeitenden Menschen, die zusammenhalten, egal woher sie kommen.

Doch wir sehen auch: Das Sicherheitsgefühl schwindet, die Innenstadt verliert an Attraktivität, Menschen ziehen sich zurück. Darauf antworten wir nicht mit Schuldzuweisungen, sondern mit konkreten Lösungen für eine Stadt, in der dieser Zusammenhalt wieder spürbar wird.

Es ist notwendig, sich sachlich mit Lösungswegen auseinanderzusetzen. Unser Ansatz: Nicht bei vereinfachten Debatten stehen bleiben. Sicherheitsempfinden ernst nehmen. Inhaltlich präzise analysieren. Konkrete Lösungen erarbeiten.

Unser Vorschlag ist ein Hannover-Plan für eine sichere und soziale Stadt.

1.    Sichtbar und handlungsfähig - Sicherheit und Ordnung durch eine starke und funktionierende Stadt

Aus Umfragen der Stadt wissen wir: Das Sicherheitsempfinden der Menschen in Hannover ist rückläufig. Ein Unwohlsein, auch das Gefühl von Unsicherheit sind gerade in den Abend- und Nachtstunden in unserer Innenstadt verbreitet. Vor allem Frauen und Ältere, zuletzt sehr deutlich aber auch Jugendliche artikulieren dieses Empfinden.

Wir wollen diesen Befund nicht relativieren, sondern ernst nehmen und reagieren darauf mit einem klaren Bekenntnis für gut sichtbare Ordnungs- und Sicherheitspräsenz in unserer Stadt. Wir erwarten von allen, sich an Regeln zu halten. Das werden wir auch restriktiv umsetzen.

Die Innenstadt muss auch weiterhin ein Einsatzschwerpunkt für den städtischen Ordnungsdienst sein. Die mit gutem Erfolg eingeführten Kooperationsstreifen von Polizei, Bundespolizei und Ordnungsdienst müssen fortgeführt, Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten ausgebaut und die zuletzt auf den Weg gebrachte Ausweitung von Waffenverbotszonen umgehend umgesetzt werden. Für uns ist klar: Waffen und gefährliche Gegenstände haben im öffentlichen Raum nichts zu suchen.

Auch unterhalb der Schwelle von Straftaten braucht es ein klares Bekenntnis. Im Rahmen einer „Konferenz Innenstadt“ mit Vertreterinnen und Vertretern von Einzelhandel, Sozialverbänden, Polizei und Verwaltung werden wir bestehende Handlungskonzepte überprüfen und anpassen. Es gilt: Gemeinsam Regeln, z. B. zur Unterbindung des organisierten Bettelns oder des sogenannten Catcallings, zu überprüfen und konsequent umzusetzen. Der öffentliche Raum gehört uns Allen.

Als eine konkrete Maßnahme werden wir in einem Beteiligungsprozess mit der Stadtgesellschaft ein Programm „50 helle Orte“ nach dem Vorbild der Stadt Hamm auflegen und so Angsträume in unserer Stadt reduzieren.

2.    Vermüllung und Littering unterbinden – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit zusammen denken

Menschen fühlen sich gut aufgehoben, wenn das Stadtbild sauber und aufgeräumt ist. Mit dem Programm „Hannover sauber“ haben wir das erkannt. Wir werden das Konzept weiterentwickeln und dem Thema Stadtsauberkeit ein noch größeres Augenmerk widmen. Dazu gehört neben einem Ausbau der Umweltprävention auch die konsequente Durchsetzung von Regeln. Auf den Boden gespuckte Kaugummis, weggeworfene Zigarettenkippen oder achtlos liegengelassener Müll sind Ausdruck mangelnder Achtsamkeit für einen gemeinsam genutzten öffentlichen Raum. Wir wollen dem mit der Schaffung von zusätzlichen Stellen in der Abfallfahndung bei aha und einer konsequenten Ausschöpfung des Bußgeldrahmens für Littering-Vergehen begegnen. Für die Fußgängerzone bzw. die Einkaufsstraßen in der Innenstadt werden wir spätestens mit dem nächsten Haushalt zunächst für Tage mit viel Publikumsverkehr die Etablierung einer zusätzlichen Nachmittagsreinigung umsetzen.

3.    Wirksame Unterstützung geben – Soziale Infrastruktur bedarfsgerecht und niedrigschwellig organisieren

Der Umgang mit von Obdach- und Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen, Alkohol- und Drogensüchtigen muss Teil einer Debatte zum Stadtbild sein. Wir tolerieren keinen offenen Drogenhandel oder -konsum. Das gilt ausdrücklich auch für Orte wie dem Steintor oder dem Raschplatz.

Deshalb unterstützen wir die Polizei in ihrem Vorgehen gegen den Drogenhandel im Innenstadtbereich. Genauso begrüßen wir Schritte wie z. B. das aus der neuen ÖPNV-Sicherheitspartnerschaft entstandene Alkoholverbot an den Hochbahnsteigen der ÜSTRA.

Unser Leitmotiv ist eine konkrete Sozialpolitik für den urbanen Raum. Wir sehen die Menschen in ihrer Würde. Statt Verdrängung braucht es einen Ausbau bedarfsgerechter und niedrigschwelliger Hilfsangebote. Dazu gehören Streetwork, Dusch- und Kältebusse, Maßnahmen der Suchthilfe und -prävention oder auch gut erreichbare Gesundheitsdienste.

Gerade für den Bereich der Innenstadt braucht es zudem Anlauf- und Beratungsstrukturen, die Halt geben und Perspektiven vermitteln. Wir werben deshalb weiter für die Idee eines Diakonie-Hauses in bahnhofsnaher Lage mit einem umfassenden Beratungsangebot, die Stärkung der aufsuchenden Sozialarbeit, einem Sozial-Café nach Wiener Vorbild und der Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit externen Partnern wie etwa dem Jobcenter oder Bildungseinrichtungen.

4.    Erlebnis statt lost places – Aufwertung und Belebung von zentralen Plätzen

Wenn die (Innen)Stadt ein Ort der Begegnung, des Austauschs und des Miteinanders sein soll, dann braucht sie attraktive, gut nutzbare und beleuchtete Plätze. Wir setzen uns deshalb für eine Aufwertung und Belebung von Hannovers zentralen Plätzen ein. Zum Teil – z. B. für den Steintorplatz – kann dabei an bestehende Konzepte angeknüpft werden, in anderen Fällen, etwa für den Andreaeplatz, muss die Verwaltung kurzfristig bestehende Planungsmängel beheben und ein tragfähiges Konzept für die Umgestaltung vorlegen.

Dass dieser Weg erfolgreich und eine Befriedung langjähriger Nutzungskonflikte funktionieren kann, haben wir mit der aus dem Ordnungsdezernat angestoßenen Neugestaltung des Weißekreuzplatzes unter Beweis gestellt. Mir klarer Linie und in enger Zusammenarbeit mit lokaler Wirtschaft, Kultur und Verwaltung.

Genauso haben wir für den Andreas-Hermes-Platz und den Raschplatz gezeigt, dass die Herstellung gemeinsamer sozialer Kontrolle über Kultur- und Sportevents ein geeigneter Ansatz zur Aufwertung schwieriger Plätze sein kann. Dabei sollen die sehr guten Erfahrungen aus der Sommerlounge auf dem Andreas-Hermes-Platz in Form einer übergreifenden Zusammenarbeit der Bereiche Soziales, Kultur und Ordnung als Vorbild dienen Bis zur endgültigen Umgestaltung fordern wir deshalb eine Fortsetzung bzw. Wiederaufnahme dieser Programme und plädieren generell für eine stärkere Verankerung einer inklusiven Sport- und Eventkultur im öffentlichen Raum in Hannover.

5.    Vielfältige Nutzungen für eine vielfältige Stadt. Auf den richtigen Nutzungsmix kommt es an

Sport, Event und Kultur sind unverzichtbare Bestandteile eines guten Nutzungsmixes für unsere Innenstadt. Diese muss auch in Zukunft ein Ort der Arbeit, des Gewerbes und der Gastronomie sein - mit einem starken und vielfältigen Einzelhandel im Mittelpunkt.

Stärker als in der Vergangenheit braucht es aber auch konsumfreie Kultur- und Sozialräume, die Dialog, Austausch und Begegnung ermöglichen. Und nicht zuletzt braucht es eine neue Verankerung des bezahlbaren Wohnens auch im Stadtkern. Das hilft zur Entlastung des angespannten hannoverschen Wohnungsmarktes und schafft zugleich Frequenz, Belebung und damit eine bessere soziale Balance für die Innenstadt.

Wir ermöglichen Wohnen in der Innenstadt, denn eine lebendige Stadt ist eine sichere Stadt. Als ultima ratio schließen wir auch den Ankauf von Problem-Immobilien durch die Kommune nicht aus. Dort, wo heute zum Teil langjährige Leerstände und Geschäftsschließungen dominieren, wollen wir für die Zukunft neue Standortkonzepte mit Mischnutzungen aus Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Büro-Nutzungen und Wohnkonzepten für alle Generationen entwickeln und umsetzen. Ein wirksames Instrument dazu ist ein aktives Leerstandsmanagement, das wir bei unserem neugeschaffen Citymanagement einrichten werden.

6.    Die moderne Zuwanderungsstadt leben – Vielfalt als Bereicherung, Integration als Aufgabe

Unsere Stadt ist ein Spiegel der gesellschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte. Hannover ist und bleibt eine Zuwanderungsstadt. Ohne Zuwanderung würde unsere Stadt nicht funktionieren! Menschen mit Zuwanderungsgeschichte leisten jeden Tag ihren Beitrag dafür, dass Hannover am Laufen bleibt. Als Polizistin, in der Gastronomie, in Krankenhäusern und Praxen, als Stadtbahnfahrerin, als Lehrkraft oder in unzähligen anderen Berufen. Diese Menschen sind Hannover und dazu bekennen wir uns ausdrücklich!

Genauso gibt es auch in Hannover diejenigen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, die auch heute noch nur eingeschränkt am Leben in unserer Stadt teilhaben: In der Kita, beim Bildungserfolg, beim Übergang von der Schule zum Beruf, in ihrem Einkommen oder auch im Ehrenamt. Integration ist nicht überall geglückt. Bei einer Minderheit fehlt die Bereitschaft, gemeinsame Regeln für ein soziales Miteinander zu respektieren.

Wir werden deshalb die städtischen Anstrengungen für eine gute Integration forcieren. Dafür werden wir die Wirkungen der bisherigen städtischen Integrationsstrategie (WIR 2.0) evaluieren und Anpassungen vornehmen. Wir werden Integrationsprojekte und Ansätze der Jugendhilfe gezielt in Stadtteilen wie dem Sahlkamp, Roderbruch, Mühlenberg, Hainholz oder auch auf dem Kronsberg stärken und ernst machen in unserem Anspruch, niemanden zurückzulassen.

Wir setzen auf eine Hannover-Partnerschaft mit unserer lokalen Wirtschaft, um eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

7.    Das Bild der funktionierenden Stadt – Investitionen in eine funktionierende Daseinsvorsorge

Wir verstehen den Begriff vom Stadtbild auch als die selbstkritische Fragestellung danach, welches Bild von Stadt die Kommune selber abgibt. In welchem Zustand ihre öffentliche Infrastruktur ist, welches Bild Kitas, Schulen, Sportanlagen und Kultureinrichtungen hinterlassen?

Mehr und vor allem gezielte Investitionen in eine funktionierende kommunale Infrastruktur sind deshalb eine weitere notwendige Konsequenz aus der Stadtbild-Debatte. Dafür bedarf es einer dauerhaft verbesserten Finanzausstattung der Kommunen in Deutschland. Es bedarf aber auch der richtigen Prioritätensetzungen vor Ort. Wir wollen deshalb vor allem dort investieren, wo Miteinander und Zusammenhalt für unsere Stadt entstehen. In Kitas und Schulen. Wir wollen die offene Kinder- und Jugendarbeit stärken. In Jugendtreffs und Angebote für Seniorinnen und Senioren investieren, in Kultur, die verbindet und ganz besonderes in eine Sportvereinslandschaft, die vielfach der Kitt in unserer Stadtgesellschaft ist.

Hannover ist Vielfalt. Wir wollen nicht, dass diese Vielfalt in einer pauschalierenden Debatte Schaden nimmt. Deshalb benennen wir Probleme, zeigen Lösungswege auf. Für ein Hannover des Miteinanders.