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Statement von Adis Ahmetovic, Ulrike Strauch und Lars Kelich Foto: SPD Hannover

21. Juli 2021: Statement zur Entscheidung der Grünen, das Ampelbündnis in der Stadt Hannover aufzulösen

Gemeinsames Statement der Vorsitzenden der SPD Hannover, Ulrike Strauch und Adis Ahmetovic, sowie des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich, zur Entscheidung der Partei Bündnis 90/Die Grünen, das Ampelbündis in der Stadt Hannover aufzulösen.

„Die Aufkündigung des Ampelbündnisses seitens des Bündnis 90/Die Grünen ist nicht nur aus politischer Sicht ein falsches Signal – auch für eine mögliche Neuauflage des Bündnisses nach der Kommunalwahl –, sondern ebenso ein Schlag ins Gesicht für alle Hannoveranerinnen und Hannoveraner, die zurecht von der Politik erwarten können, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten geschlossen die Probleme dieser Stadt zu lösen.

Dass es in einem Bündnis mal knirscht und zu Meinungsverschiedenheiten kommt, liegt in der Natur der Sache. Auch ist die Verärgerung über die gescheiterte Wahl von Anja Ritschel zur neuen Wirtschafts- und Umweltdezernentin nachvollziehbar. Dennoch sollten die Fehler hier nicht allein im Ampelbündnis gesucht werden. Ein in der Sache erfolgreiches Bündnis aufgrund einer Personalentscheidung, die den Grünen missfällt, platzen zu lassen, steht einer verlässlichen Politk entgegen.

Es muss das Ziel aller politisch Verantwortlichen sein, für Stabilität zu sorgen und die Sorgen und Nöte der Menschen im Blick zu haben. An der heute verkündeten Entscheidung der Grünen wird einmal mehr deutlich, dass Stabilität und Fortschritt nur mit der SPD zu realisieren sind.“

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