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Melanie Walter (Mitte) und Adis Ahmetovic (re.) neben Ulrike Strauch (Li.), der neuen Ehrenvorsitzenden der Hannover-SPD. Foto: SPD/Jan de Vries

18. Januar 2024: Unser Mitgliederbrief nach dem Parteitag der SPD Hannover

Ein aufregendes und erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns: Auf unserem Parteitag am Samstag, 13. Januar, haben wir als SPD Hannover einen neuen Vorstand gewählt und zahlreiche Beschlüsse getroffen. Zusammen haben wir ein neues kommunalpolitisches Kapitel für unsere Partei aufgeschlagen ... .

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein aufregendes und erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns: Auf unserem Parteitag haben wir als SPD Hannover einen neuen Vorstand gewählt und zahlreiche Beschlüsse getroffen. Zusammen haben wir ein neues kommunalpolitisches Kapitel für unsere Partei aufgeschlagen: Mit dem Leitgedanken „Eine Stadt für Alle!“ wollen wir mit Blick auf die Kommunalwahl 2026 klar machen, wofür wir stehen und uns stark machen. Wir stehen an der Seite aller Hannoveranerinnen und Hannoveraner – in allen 13 Stadtbezirken und 51 Stadtteilen. Wir möchten uns bei Euch 160 Delegierten und interessierten Genossinnen und Genossen bedanken für die Teilnahme und aktive Mitarbeit auf dem Parteitag.

Die Wahl als neue Doppelspitze ehrt uns sehr. Wir sind dankbar für die breite Unterstützung, die wir nicht nur von den Delegierten auf dem Parteitag erfuhren, sondern ebenso in den Gesprächen mit vielen weiteren Mitgliedern unser Hannover-SPD. Mit dem neuen Vorstandsteam, dass die stellvertretenden Vorsitzenden Björn Hensoldt, Hans Hoffmann, Séverine Jean, Frauke Wrigge, den Finanzverantwortlichen Knud Hendricks sowie 15 Beisitzerinnen und Beisitzern umfasst, wollen wir verlässlicher Krisenmanager auf der einen und Zukunftsgestalter auf der anderen Seite sein.

Unser Kompass ist auf die Belange und das Wohl der Hannoveranerinnen und Hannoveraner in der ganzen Stadt ausgerichtet. Als wichtigste Beschlüsse haben wir daher neben Anträgen zum Sozial-Index für Schulen, einer Wohnungsbau-Offensive zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder einer Stärkung der kulturellen Bildung auch den Leitantrag für neue Leitlinien der Hannover-SPD beschlossen. Diese Standortbestimmung stellt die Grundlage für die Kommunal- und Oberbürgermeister:innen-Wahl 2026 dar – und an der Umsetzung arbeiten wir intensiv gemeinsam mit den Ortsvereinen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, Bezirksratsfraktionen sowie der Ratsfraktion.

Impressionen vom Parteitag gibt es hier.

Eine besondere Überraschung gab es für unsere ehemalige Vorsitzende Ulrike Strauch, die aus persönlichen Gründen nicht erneut kandidierte. Am Samstag wurde sie als erste Frau zur Ehrenvorsitzenden der SPD Hannover gewählt – bei stehenden Ovationen. Dazu haben sie unser SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, Stephan Weil, sowie unsere UB-Vorsitzenden Leyla Hatami und Regionspräsident Steffen Krach für ihre 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Danke für alles, Ulrike!

Dazu möchten wir auf diesem Weg nochmals bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern bedanken. Ein Danke sowie unsere Gratulation gehen ebenso an Dr. Thela Wernstedt für ihr zehnjähriges Engagement als Landtagsabgeordnete, welches Amt sie nach der Wahl zur Klosterkammer-Präsidentin abgelegt hatte. Ebenso danken möchten wir der Geschäftsstelle und stellvertretend dem neuen Geschäftsführer Daniel Cord – und auch den Mitarbeitern Julian Kienast und Jan Podyma, die sich entschlossen haben, neue berufliche Herausforderungen anzunehmen. Für ihren weiteren Berufsweg wünschen wir ihnen nur das Beste in den neuen Aufgaben.

Wir haben den Blick außerdem bei denjenigen, die seit Wochen tagtäglich gegen das Hochwasser in unserer Stadt und der Region Hannover ankämpften – oftmals unter hochgradig schwierigen Bedingungen. Ihnen gilt unser großer Respekt und unsere Anerkennung. Neben einer Ehrung von Hilfsorganisationen, darunter den Johannitern, den Malteser sowie der Polizei-Gewerkschaft und der Feuerwehr, belassen wir es aber nicht bei warmen Worten, sondern haben im Rahmen des Parteitags beschlossen, dass alle Einsatzkräfte künftig städtische Einrichtungen und Veranstaltungen, wie z. B. das Kleine Fest im Großen Garten, kostenfrei nutzen können.

Wir machen uns stark gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung!

Einer Partei hingegen sagen wir ganz klar den Kampf an: Wir sind die Partei Kurt Schumachers und seit den Anfangsstunden stellen wir uns rechten und nationalistischen Kräften entgegen. Es gibt keinen Platz für Ultra-Rechte, Demokratiefeinde und Rechtsradikale in unserer Stadt. Auch die AfD weist klare verfassungsfeindliche Tendenzen auf und ist bereit, unsere politische Ordnung, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, auszuhöhlen. Das Gebaren der AfD und ihre Verstrickungen in rechtsextreme, rassistische Netzwerke müssen wir unterbinden. Mit den Mitteln unseres Rechtsstaates und unserer Verfassung müssen wir uns dem entgegenstellen. Es geht um die Abwehr autoritärer und autokratischer Kräfte, die nicht nur national spalten wollen, sondern auch europaweit vernetzt sind.

Die beste Lösung dafür ist die Formel, die uns seit Jahrzehnten ausmacht: Wir sind nahbar, wir sind die „Kümmerer“-Partei, wir sorgen für sozial gerechte Politik, die sich an der Lebensrealität der Menschen orientiert. Unsere Politik steht für Fortschritt und Wohlstand, Sicherheit und Stabilität.

Wir haben ganz Hannover im Blick. Wir wollen eine Stadt für Alle. Gemeinsam als Team, gemeinsam mit allen Mitgliedern, wollen wir Hannover nach vorne bringen!

Lasst uns die Zukunft gemeinsam gestalten.

Mit solidarischen Grüßen
Melanie Walter und Adis Ahmetović

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