Vahrenwald-List: Position der SPD-Bezirksratsfraktion zur „Sommerstraße“ am De Haen Platz

Ein halbes Jahr lang war die Verlängerung der Hammersteinstraße, die beide Teile des De Haen Platzes voneinander trennt, für den Autoverkehr gesperrt, um mehr Raum für Begegnungen, Bewegung und Veranstaltungen zu schaffen und zu sehen, welchen Effekte eine solche Teilsperrung hat. Das Verkehrsexperiment „Sommerstraße“ wurde vom Bezirksrat fraktionsübergreifend beschlossen und finanziert. Das Programm wurde in dieser Zeit hauptsächlich durch den Lister Nachbarschaftsverein (LiNa) bestritten.

Nach einer emotionalen Sitzung des Bezirksrates Vahrenwald-List im März und einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" über unterschiedliche Positionen der Politik zur erneuten Einrichtung einer Sommerstraße am De Haen Platz möchten wir unsere Position und Beweggründe für euch transparent machen: Bereits während der "Sommerstraße" entstand der Wunsch aller Beteiligten (SPD, GRÜNE, LiNa und weitere Aktive), dass es im Nachgang zur "Sommerstraße" und zur Evaluation eine Befragung durch die Stadt geben soll und anschließend eine Anhörung im Bezirksrat, bei dem die Anwohner:innen des De Haen Platzes und der angrenzenden Seitenstraßen, Geschäftsleute aus dem Umfeld des Quartieres, Wohnungsbaugenossenschaften, die im Quartier aktiv sind, ADFC, ADAC, Kinder- und Jugendeinrichtungen, sowie die umliegenden Schulen, Stadtmobil, Straßenverkehrsbehörde Straßenverkehrsbehörde und die Polizei eingeladen werden sollten.

Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde dann auch bereits in der Septembersitzung vergangenen Jahres einstimmig vom Bezirksrat beschlossen. bIm Oktober erreichte uns die Nachricht aus der Verwaltung, dass sich niemand zuständig fühlen würde und es auch gar keine Personal- und Finanzressourcen gäbe. Es folgte ein zähes Ringen mit der Verwaltung bis hin zum Oberbürgermeister, der schließlich einräumen musste, dass uns diese Befragung nicht abgesprochen werden darf.

In der Februarsitzung des Bezirksrates gab die Verwaltung schließlich bekannt, dass es eine „Vollbefragung“ geben werde, bei der alle Anwohner ab 14 Jahre des Platzes und der Nebenstraßen eine Befragungskarte mit Code bekommen, der sicherstellt, dass es keine Mehrfachabstimmungen gibt (zum Beispiel online). Dieses Verfahren bietet ein belastbares Ergebnis und kostet die Stadt auch viel Geld. Aber es war der Auftrag des gesamten Bezirksrates und der Wille der De Haener.

In der Februarsitzung gab es die Debatte, dass es mit der diesjährigen Sommerstraße zeitlich knapp werden könnte, da die Befragung erst so spät durchgeführt wird. Die Verwaltung zeigte sich jedoch flexibel und verzichtete auf einen normalerweise notwendigen sechsmonatigen Vorlauf.

Die Grünen haben dann entgegen aller Absprachen und Beschlüsse für die Märzsitzung einen Antrag eingebracht, der die „Sommerstraße“ jedes Jahr erneut installieren wollte. Das hat deine SPD-Fraktion empört und ich habe dies in der Sitzung sehr deutlich gemacht: Wir haben den Wunsch der Bürger:innen nach Umfrage und Anhörung aufgegriffen, es einstimmig beschlossen, die Verwaltung beauftragt, es wird Steuergeld ausgegeben und nun sollten noch bevor die Anwohner:innen ihre Meinung sagen dürfen Fakten geschaffen werden?

Steuergeld verbrannt? Bürgerwille ist uns egal? Was wäre das für ein Zeichen gewesen in Zeiten der Demokratieverdrossenheit? Auch der Kompromissvorschlag, die "Sommerstraße" 2024 zu beschließen und nach der Umfrage über künftige zu entscheiden ist nicht machbar! Die Anwohner:innen hätten ein Abstimmungskärtchen im Briefkasten gefunden und egal wie sie abstimmen wird im gleichen Zug die Straße gesperrt? Das kann man nicht erklären! Deshalb haben wir für „Ablehnung“ plädiert.

Fazit:

Nach Beendigung des Verkehrsexperimentes sind noch viele Fragen offen. Wir wollen von den Anwohner:innen wissen; Was ist gut gelaufen und was nicht? Wie und vom wem wurde die gesperrte Fläche genutzt und wie kam das in der Nachbarschaft an? Auch weil es die erste "Sommerstraße" bei uns im Quartier war und wir uns als SPD gemäß unseres Wahlprogramms weitere Verkehrsversuche auch an anderen Stellen vorstellen können, braucht es aus unserer Sicht die Evaluation von neutraler Stelle im Nachgang und deshalb halten wir mit Nachdruck daran fest.