„Wir wollen eine Innenstadt des Miteinanders – nicht der Wenigen“

Am Freitag, 22. September, hat die SPD Hannover ihre Position zu dem am Dienstag (19.9.) von der Landeshauptstadt Hannover präsentierten „Integrierten Mobilitätskonzept Innenstadt Hannover 2030+“ dargelegt und kündigt Verhandlungen mit dem Oberbürgermeister an.

Das Ziel ist klar: Der Autoverkehr in der City muss reduziert werden. Für das „Wie“ benötigt es ein innovatives Konzept, welches den Ansprüchen der Zukunft in Fragen des Klimaschutzes, aber auch der Attraktivität und Erreichbarkeit der Innenstadt genügt. Investitionen in Klimaschutz und der Aufwertung der hannoverschen Innenstadt sind Investitionen in die Zukunft Hannovers und des Umlands.

Für die SPD Hannover ist dieses Ziel nur in einem breiten Beteiligungsprozess unter Einbeziehung aller Akteur:innen zu erreichen. Unsere Politik steht unter dem Motto „Eine Stadt für alle“. Das bedeutet für uns auch „Eine Innenstadt für alle“. Darum wollen wir einen Prozess des Miteinanders, nicht des Gegeneinanders; kein Konzept der Wenigen, sondern ein Ausbalancieren von diversen legitimen Interessen.

„Unsere Innenstadt der Zukunft ist mehr als eine Einkaufsstadt, sie ist das pulsierende wirtschaftliche und kulturelle Zentrum unserer Metropolregion. Sie bietet neben vielfältigen Handelsmöglichkeiten Platz zum Wohnen und Leben. Wir können die Innenstadt daher nicht nur aus der Perspektive und Lebensrealität der Menschen aus Hannover-Mitte denken. Hannover besteht aus 13 Stadtbezirken, jede Änderung in der Herzkammer der Stadt beeinflusst auch die anderen 12 Bezirke und das Umland“, betont der Vorsitzende der SPD Hannover, Adis Ahmetović.

An dem von der Stadt vorgestellten Konzept sind viele Elemente aus dem ‚Hannofuture City‘-Konzept der SPD mit eingeflossen und dies ist zu begrüßen. Eine Stärkung des Fuß-Verkehrs in der Innenstadt ließe sich im SPD-Verkehrskonzept ebenso finden wie die Lenkung des Autoverkehrs als "Taschenkonzept", welches die PKW grundsätzlich zu den Parkhäusern führt. Der Fokus auf das Kulturquartier (Georgstraße, Prinzenstraße) eröffne die große Chance, diese Gebiete in der Innenstadt attraktiver zu machen. Ebenso sei die Weiterentwicklung des Einkaufsquartiers im Bereich Platz der Weltausstellung/Karmarschstraße in eine Flaniermeile zu begrüßen wie auch das nähere Zusammenwachsen von Einkaufsmeilen und Altstadt durch den Umbau der Schmiedestraße.

Dennoch weise das „Integrierte Mobilitätskonzept“-Konzept der Landeshauptstadt Hannover einigen Verbesserungsbedarf auf, insbesondere bezüglich der Aufwertung der Innenstadt, der Verhältnismäßigkeit, der Beteiligung aller Akteur:innen sowie der Umsetzbarkeit. „Die hannoversche Innenstadt ist keine Insel, daher müssen wir umfassend über den Tellerrand hinausblicken. Es dürfen keine Alleingänge durchgeführt werden. Auf dem Weg hin zu einer emissionsfreien Innenstadt müssen wir alle Menschen mitnehmen und ihnen Sicherheit geben“, erklärt der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Lars Kelich.

Daher werde man Ergänzungen / Abweichungen zur Beschlussdrucksache „Mitte neu denken, Leitprojekt 4 – Innerstädtisches Mobilitätskonzept“ in den hannoverschen Rat einbringen. Diese umfassen unter anderem die Durchführung von Bürger:innen-Beteiligungen vor der Umgestaltung der einzelnen Bereiche, schlüssige Konzepte zur Steigerung der Aufenthaltsqualität unter Einbeziehung aller Akteur:innen, eine gleichbleibende Vorrangschaltung für den ÖPNV, eine Erhaltung der Parkmöglichkeiten für Wohngebiete in der City sowie ein durchdachtes Finanzierungskonzept. „Es ist wenig sinnvoll, den 4. Schritt vor dem 2. und 3. Schritt zu präsentieren. Auf diese Weise hinterlässt man Unsicherheit und mehr Fragen als Antworten“, fuhr Kelich fort.

„Wir wünschen uns eine zukunftsgerechte Innenstadt, die bestes Wohnen, Arbeiten und Erleben ermöglicht. Wir wollen eine Innenstadt des Miteinanders – nicht der Wenigen. Aber Stand jetzt ist, dass das vorliegende Konzept diesen Ansprüchen noch nicht gerecht wird. Aus diesem Grund gibt es aktuell keine politische Mehrheit im Stadtrat. Das bedeutet: Wir werden mit dem Oberbürgermeister die kommenden Wochen in intensive Verhandlungen gehen“, so Ahmetović abschließend.

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Hier erfahren Sie mehr zum Mobilitätskonzept der SPD in der Landeshauptstadt Hannover: Hannomobil - Mobilität für alle!